Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 26. Juli 2023

1. Geltungsbereich und Annahme der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln sämtliche zwischen der TapSell UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Anbieter") und deren Kunden (nachfolgend "Nutzer") hinsichtlich der Nutzung der Fiberstream Software (nachfolgend "Software") abgeschlossenen Verträge. Die AGB finden Anwendung mit Beginn der Nutzung der Software durch den Nutzer. Mit der Nutzung der Software erkennt der Nutzer die AGB an.

2. Leistungsbeschreibung und Serviceumfang

Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen des Vertragsverhältnisses einen technisch hochwertigen Streaming-Dienst zur Verfügung. Dieser ermöglicht das Streamen von multimedialen Inhalten. Die spezifischen Funktionen, Eigenschaften und technischen Spezifikationen der Software werden in der jeweiligen Produktbeschreibung ausführlich dargestellt und sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

3. Zusatzbausteine und technischer Support

Der Anbieter bietet dem Nutzer individuell buchbare Zusatzbausteine an, die unter anderem eine erweiterte Betreuung der Software sowie einen erweiterten Support umfassen können. Die spezifischen Leistungen und Konditionen dieser Zusatzbausteine sind im Angebot des Anbieters detailliert beschrieben und können von dort entnommen werden.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Kosten für die Nutzung der Software sowie die eventuell gebuchten Zusatzbausteine ergeben sich aus der im Angebot des Anbieters ausgewiesenen Preisliste. Die angegebenen Preise sind bindend. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung der vereinbarten Gebühren entsprechend den im Angebot des Anbieters festgelegten Zahlungsbedingungen.

5. Vertragsschluss und Vertragsdauer

Der Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer kommt mit Bereitstellung des Streaming-Dienstes durch den Anbieter und Annahme der AGB durch den Nutzer zustande. Die Vertragsdauer ist unbefristet, sofern nicht ausdrücklich eine befristete Laufzeit vereinbart wurde.

6. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die Software stets in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie den Bestimmungen dieser AGB zu nutzen. Eine Nutzung zu illegalen oder gesetzeswidrigen Zwecken ist strikt untersagt und kann zur sofortigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Einleitung rechtlicher Schritte führen.

7. Gewährleistung und Haftung des Anbieters

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software in substantieller Übereinstimmung mit der im Angebot des Anbieters angegebenen Produktbeschreibung funktioniert. Sollte die Software den zugesagten Eigenschaften nicht entsprechen, ist der Anbieter zur Nachbesserung verpflichtet. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.

8. Urheberrecht und Nutzungsberechtigung

Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an der Software liegen beim Anbieter. Der Nutzer erhält lediglich ein nicht-exklusives und nicht-übertragbares Nutzungsrecht für die persönliche Nutzung der Software. Jegliche Modifikation, Vervielfältigung oder Weitergabe der Software ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters ist untersagt.

9. Datenschutz und Datenverarbeitung

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung können der Datenschutzerklärung des Anbieters entnommen werden, die Bestandteil dieser AGB ist.

10. Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

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